Die Podigee GmbH, Ritterstraße 2a, 10969 Berlin, HRB 200793 B (Amtsgericht Berlin/Charlottenburg), vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Mateusz Sojka (nachfolgend „Podigee“), bietet unter der Internet-Adresse www.podigee.com und www.podigee.io (die „Podigee-Website“) unterschiedliche technische Lösungen im Bereich des Hostings und Vertriebs von Podcasts auf Abonnement-Basis an (nachfolgend „Podigee-Service“).

1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Dir und Podigee über die Podigee-Website geschlossenen Verträge.

1.2. Das Angebot von Podigee richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Sofern Du Podigee als Verbraucher nutzt, gelten für Dich ergänzend die in der Anlage 1 aufgeführten Sonderbestimmungen für Verbraucher sowie das Widerrufsrecht für Verbraucher.

2. Abonnement-Pakete, Testphase, Nutzer-Account, Abschluss des Abonnements

2.1. Die Nutzung von Podigee erfolgt grundsätzlich auf Basis eines kostenpflichtigen Abonnements. Wir bieten die auf der Podigee-Website aufgeführten Abonnement-Pakete an (z.B. Basic / Advanced / Professional), welche einen jeweils unterschiedlichen Leistungsumfang haben. Den genauen Leistungsumfang der einzelnen Abonnement-Pakete kannst Du der Podigee-Website entnehmen. Wir entwickeln unser Produkt kontinuierlich weiter. Daher kann es sein, dass bestimmte Abonnement-Pakte für Neukunden nicht weiter angeboten werden. Sollten wir das von Dir bereits gebuchte Abonnement-Paket nicht mehr auf der Podigee-Website führen, kontaktiere uns bitte per E-Mail unter legal@podigee.com, wir werden Dir dann eine Leistungsübersicht für Dein Abonnement-Paket zuschicken.

2.2. Du profitierst zunächst von einer 14-tägigen, kostenfreien Testphase. Die Testphase beginnt, sobald Du Dich auf der Podigee-Website hierfür mit einem Nutzer-Account registriert hast. Hierzu ist es nötig, dass Du Podigee deinen Vornamen und Deine E-Mail-Adresse über das Testphasen-Registrierungsformular mitteilst sowie ein geeignetes Passwort für deinen Nutzer-Account wählst. Der Funktionsumfang der Testphase bietet einen Vorab-Einblick in einzelne Funktionalitäten der unterschiedlichen Abonnement-Pakete. Die Testphase endet nach 14 Tagen, ohne dass es einer Kündigung bedarf (keine automatische Verlängerung).

2.3. Zur Einrichtung eines Nutzer Accounts ist die Angabe persönlicher Daten erforderlich. Du bist verpflichtet, alle Angaben korrekt zu machen. Wir weisen darauf hin, dass die von Dir angegebene E-Mail-Adresse von uns für vertragliche Korrespondenz und Erklärungen genutzt wird. Deine vertragliche Korrespondenz schicke bitte an legal@podigee.com.

2.4. Während der Testphase kannst Du jederzeit ein Upgrade auf eine kostenpflichtige Vollversion unserer Abonnement- Pakete machen. Läuft die Testphase ohne Upgrade ab, so wird Dein Testaccount inklusive aller dort von Dir hinterlegten Podcasts, Daten und Einstellungen von Podigee acht Wochen nach Ende der Testphase gelöscht. Bitte sichere daher rechtzeitig alle Podcasts und Daten aus dem Testaccount, wenn Du kein Upgrade machen möchtest

2.5. Um kostenpflichtige Abonnement-Pakete über die Podigee-Website zu buchen, klicke in Deinem Testaccount den Upgrade-Button. Wähle im Anschluss das von Dir gewünschte Abonnement-Paket aus und trage alle hierfür zusätzlich erforderlichen persönlichen Angaben (u.a. Adresse, Zahlungsdetails) in das Buchungsformular ein. Am Ende kannst Du deine Buchung nochmal überprüfen und wenn nötig korrigieren oder auch abbrechen. Sobald Du den Button „Kostenpflichtig bestellen“ betätigst, gibst Du ein Angebot auf Abschluss des Abonnements an Podigee ab. Der Vertrag ist zustande gekommen, sobald wir Dir die Buchung per E-Mail bestätigt haben. In dieser Buchungsbestätigung werden wir nochmal alle wesentlichen Eckdaten der Buchung zusammenfassen. Bitte beachte, dass nicht alle Abonnement- Pakete über die Podigee-Website direkt buchbar sind. Wenn Du Dich für das Abonnement-Paket Business entscheidest kontaktiere uns unter pro@podigee.com. Wir erstellen und senden Dir dann gemäß deinen Angaben ein Angebot. Sobald Du dieses Angebot annimmst in Textform oder über ein von uns zur Verfügung gestelltes Online-Tool, ist ein Vertrag zustande gekommen.

2.6. In dem Fall, dass Du den Leistungsumfang deines Abonnement-Paketes in einem Monat überschreitest (z.B. Anzahl der Veröffentlichten Podcasts oder Anzahl der Downloads), so bist Du verpflichtet ein Upgrade auf ein passendes Abonnement-Paket zum Beginn des Folgemonats verpflichtet. Solltest Du dies nicht tun, so behält sich Podigee das Recht vor (nach einer Verwarnung) dein Paket automatisch in das passende Abonnement-Paket hoch zu stufen.

3. Leistungen von Podigee

Der Leistungsumfang der einzelnen Abonnement-Pakete richtet sich nach der Übersicht, welche auf der Podigee-Website zu finden ist. Wir behalten uns vor, zur Leistungserbringung auch Dritt-Dienstleister einzusetzen. Ergänzend gelten die folgenden Regelungen:

3.1. Podcast-Hosting

    a. Podigee stellt Dir Systemressourcen auf einem virtuellen Server zur Verfügung. Auf diesem Server kannst Du Podcast-Inhalte, d.h. Audiodateien einschließlich üblicher Zusatzinhalte wie Coverartwork, Bilder, Texte etc. („Podcasts“) ablegen, wobei die Datenmengenbegrenzungen des jeweiligen Abonnement-Paktes gelten.

    b. Auf dem Server werden die Podcasts nach erfolgreichem Encoding (siehe Ziffer 3.2.) unter einer von Dir zur Verfügung gestellten Domain, oder einer von Dir gewählten Podigee-Subdomain z.B. über einen RSS-Feed oder den Podcast Player (siehe Ziffer 3.5.) zum Abruf über das Internet bereitgehalten (siehe Ziffer 3.3.).

    c. Die Leistungen von Podigee bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem von Podigee bereitgestellten Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für Dich bereitgestellten Server. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist Podigee nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner oder Server ist daher insoweit nicht geschuldet.

    d. Du bleibst in jedem Fall Alleinberechtigter an den Podcasts und kannst daher jederzeit die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Podcasts verlangen.

    e. Die Inhalte des für Dich bestimmten Speicherplatzes werden von Podigee in branchenüblicher Weise gesichert. Du hast keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Podigee Server.

    f. Podigee ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen sowie etwaige Dritt-Dienstleister einzusetzen und/oder zu wechseln. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die von Dir auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen von Podigee zu gewährleisten, so wird Podigee Dir diese zusätzlichen Anforderungen und den geplanten Umstellungszeitpunkt mindestens vier Wochen vorab mitteilen. Du erklärst Dich bereit, unverzüglich nach Zugang der Mitteilung darüber zu entscheiden, ob die zusätzlichen Anforderungen von Dir erfüllt werden und bis wann dies geschehen wird. Du bist berechtigt, der Umstellung per E-Mail unter hello@podigee.com zu widersprechen. Erklärst Du nicht bis spätestens zwei Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt Deinen Widerspruch, so gilt Deine Zustimmung zu der Umstellung und der notwendigen Anpassungen Deiner Inhalte durch Dich als erteilt. Hast Du Widerspruch eingelegt, so hat Podigee das Recht, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt zu kündigen.

3.2. Encoding und Verbesserung der Audio-Qualität

    a. Podigee stellt Dir für die Dauer dieses Vertrages eine Encoding-Softwareanwendung zur Verfügung („Encoder“) die über Deinen Podigee-Nutzeraccount für Dich erreichbar ist.

    b. Über den Encoder können die von Dir bei Podigee hochgeladenen Audio-Dateien in diverse branchenübliche Datei- Formate umgewandelt, und die vorhandenen Meta-Daten und sonstigen von Dir hinterlegten Zusatzinhalte wie Coverartwork, Bilder, Texte etc. hinzugefügt werden, so dass Dein Podcast veröffentlichungsfähig ist („Encoding“). Falls Du einzelne Audio-Spuren hochgeladen hast, werden diese durch den Encoder in einer Datei zusammengefasst.

    c. Nach dem Upload Deines Podcasts auf den Server ist es zwingend erforderlich, die Audio-Datei durch den Encoder zu encoden. Hierzu klicke bitte in auf den Button „Encode“.

    d. Das Encoding Deiner Audio-Files ist generell kostenpflichtig, jedoch ist diese Leistung in jedem Abonnement-Paket bis zu einem im Abonnement-Paket definierten Limit inbegriffen. An einer bereits encodeten Datei können kostenfrei Änderungen an den zugehörigen Metadaten und Zusatzinhalten vorgenommen werden, solange die Audiodatei selbst nicht nochmal encoded wird. Ein nochmaliges Encoden auch der gleichen Datei gilt als erneuter Upload und wird in voller Länge berücksichtigt.

    e. Teil des Leistungsumfangs des Encoders ist die automatische Verbesserung der Audio-Qualität deiner Podcasts. Dies erfolgt derzeit über einen Dritt-Dienstleister. Hierfür entstehen Dir keine weiteren Kosten. Eine Deaktivierung dieser Zusatzleistung durch Dich ist nicht möglich. Dieser Leistungsparameter des Encoders ist eine freiwillige, überobligatorische Leistung; Podigee behält sich daher vor, diese Leistung einzustellen, deren Umfang nach eigenem Ermessen einzuschränken oder auszuweiten oder den Dritt-Dienstleister zu wechseln.

    f. Du räumst Podigee die erforderlichen Rechte ein, um Deine Podcasts zu encoden und automatisch an den Drittdienstleister zu übermitteln und die entsprechenden technischen Optimierungen an der Audio-Qualität vornehmen zu lassen.

    g. Eine Wiederherstellung der Rohdaten der Audiofiles ist nach dem Encoding und der Optimierung durch den Drittdienstleister nicht möglich.

    h. Podigee beseitigt nach Maßgabe seiner technischen Möglichkeiten unverzüglich etwaige Softwarefehler des Encoders. Ein Fehler liegt dann vor, wenn der Encoder fehlerhafte Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung des Encoders unmöglich oder eingeschränkt ist.

    i. Podigee beabsichtigt den Encoder laufend weiter zu entwickeln und durch Updates und Upgrades zu verbessern. Podigee behält sich vor, den genauen Umfang des Encoder-Leistungsspektrums anzupassen.

    j. Nutzungsrechte

    Podigee räumt Dir das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, den Encoder während der Dauer des Vertrages zum Zwecke des Encodings Deiner Podcasts zu nutzen. Du darfst den Encoder nicht bearbeiten oder verändern. Eine Vervielfältigung oder auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern des Encoders auf Datenträgern (wie etwa Festplatten o.Ä.) der von Dir eingesetzten Hardware ist nicht zulässig.

3.3. Veröffentlichung und Export Deiner Podcasts

    a. Nach erfolgreich abgeschlossenem Encoding wird Dein Podcast von Podigee automatisch öffentlich zum Abruf über das Internet bereitgestellt („Veröffentlichung“). Eine Veröffentlichung von Podcasts ohne vorheriges Encoding ist nicht möglich.

    b. Der Abruf veröffentlichter Podcasts ist über das Internet z.B. über einen RSS-Feed oder den Podcast Player unter einer von Dir zur Verfügung gestellten Domain, oder einer von Dir gewählten Podigee-Subdomain möglich.

    c. Podigee veröffentlicht Deine Podcasts automatisch über Deine Podigee Podcast-Website, die Teil des Podcast- Abonnement-Pakets ist (siehe Ziffer 3.4.)

    d. Du kannst zusätzlich Deine eigene Website zur Veröffentlichung nutzen, indem Du den Podcast-Player dort einbindest (siehe Ziffer 3.5.).

    e. Podigee bietet Dir zudem an, Deine Podcasts direkt aus Deinem Podigee-Account über diverse Audio-Streaming Plattformen wie derzeit z.B. Apple Podcast, Spotify, Deezer etc. und Social-Media Plattformen wie z.B. Facebook, Twitter (gemeinsam die „Export-Plattformen“) zu veröffentlichen („Exports“). Podigee behält sich vor, die angebotenen Export-Plattformen nach eigenem Ermessen zu verändern. Für den Export ist es erforderlich, dass Du mit der jeweiligen Export-Plattform einen separaten Nutzungsvertrag abschließt d.h. vor allem, dass Du dort einen eigenen User-Account anlegst und die dortigen AGB’s akzeptierst und einhältst. Podigee fungiert hier lediglich als technischer Support für Dich durch Bereitstellung der notwendigen Links und Schnittstellen zu den Export- Plattformen aus Deinem Podigee-Account heraus. Eine Gewähr und Haftung für die Export-Plattformen und die Veröffentlichung Deines Podcasts durch die jeweilige Export-Plattform übernimmt Podigee nicht.

    f. Um Dir den Export Deiner Podcasts zu erleichtern, hat Podigee mit den in Anlage 2 aufgeführten Export- Plattformen Kooperationsvereinbarungen geschlossen. So ist Dein Export ohne Abschluss eines separaten Nutzungsvertrages mit der Export-Plattform möglich. In diesem Fall gelten ergänzend zu den vorliegenden AGB die in Anlage 2 aufgeführten zusätzlichen Regelungen für die jeweilige Export-Plattform. Das Vorhalten der vorgenannten Kooperationsvereinbarungen ist eine freiwillige, überobligatorische Leistung von Podigee; Podigee leistet keine Gewähr dafür, dass die in Anlage 2 genannten Kooperationen aufrecht gehalten werden. Podigee ist berechtigt, die Anlage 2 jederzeit zu ändern, insbesondere um weitere Kooperationen zu ergänzen.

3.4. Podcast-Website unter eigener Domain oder Podigee-Subdomain

    a. Podigee bietet Dir die Möglichkeit, Deine eigene Podcast-Website über einen von Podigee zur Verfügung gestellten Website-Baukasten zu erstellen und (je nach Abonnement-Paket) mit Deiner eigenen Domain oder einer Podigee Subdomain zu verknüpfen.

    b. Die Nutzung der Podcast-Website endet mit Ende Deiner Vertragsbeziehung mit Podigee.

    c. Für das Hosting der Inhalte der Podcast-Website gilt Ziffer 3.1. (Podcast-Hosting) entsprechend.

3.5. Podcast-Player

    a. Podigee stellt Dir für die Dauer dieses Vertrages einen von Podigee erstellten Podcast Player (der „Podcast Player“) in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Podigee richtet den Podcast Player auf einem eigenen Server ein, der über Deinen Podigee Nutzer-Account für Dich erreichbar ist. Der Podcast Player kann ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Podcasts genutzt werden. Du kannst den Podcast Player im Rahmen des vorgegebenen Funktionsumfangs individualisieren.

    b. Der Funktionsumfang des Podcast Players ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Podigee- Website. Wir behalten uns vor, den Funktionsumfang des Podcast Players zu verändern.

    c. Als Nutzer des Professional-Abonnements können für Dich auf Anfrage im Rahmen einer separat zu schließenden Vereinbarung kundenspezifische Anpassungen am Podcast-Player kostenpflichtig vorgenommen werden. Bitte sprich uns dazu unter pro@podigee.com an.

    d. Podigee beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten unverzüglich etwaige Softwarefehler des Podcast Players. Ein Fehler liegt dann vor, wenn der Podcast Player fehlerhafte Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung des Podcast Player unmöglich oder eingeschränkt ist.

    e. Podigee beabsichtigt den Podcast Player laufend weiter zu entwickeln und durch Updates und Upgrades zu verbessern.

    f. Nutzungsrechte

    Podigee räumt Dir das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, den Podcast Player während der Dauer des Vertrages zur Zugänglichmachung der Podcasts über das Internet zu nutzen. Du darfst den Podcast Player nicht bearbeiten oder verändern. Eine Vervielfältigung oder auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern des Podcast Players auf Datenträgern (wie etwa Festplatten o.Ä.) der von Dir eingesetzten Hardware ist nicht zulässig.

3.6. Verfügbarkeit

Podigee erbringt die vorgenannten Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 98,5 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit ohne Berücksichtigung von Wartungszeiten. Podigee ist berechtigt in angemessenem Umfang Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten stehen die vertraglichen Leistungen nicht zur Verfügung. Podigee wird sich bemühen, Wartungsarbeiten wenn möglich in der Zeit mit möglichst niedrigem Traffic durchzuführen um die Einschränkungen für alle Podcast-Hörer so gering wie möglich zu halten.

4. Rechtseinräumung, Garantien und Mitwirkungspflichten

4.1. Du räumst Podigee hiermit für die Vertragsdauer alle erforderlichen, weltweiten, non-exklusiven Rechte ein, die notwendig und erforderlich sind um die in diesem Vertag von Podigee übernommenen Leistungspflichten Dir und Dritten gegenüber ordnungsgemäß zu erfüllen.

4.2. Podigee nimmt diese Rechtseinräumung an, die sich insbesondere auch auf die Rechte aller Sprecher, Gäste, Interviewpartner, Musiker, Komponisten, Autoren, Toningenieure, Produzenten, Tonträgerhersteller, Musikverleger, Herausgeber, Sendeanstalten, Veranstalter, Regisseure, Darsteller und sonstiger Mitwirkender und Rechteinhaber, die an der Schaffung der Podcasts beteiligt waren oder deren Rechte durch Produktion, Vertrieb und Vermarktung der Podcasts berührt werden (im Folgenden einzeln und gemeinsam „Mitwirkende“ genannt), sowie auf alle sonstigen für die vertragsgegenständliche Leistungserbringung durch Podigee notwendigen Rechte bezieht.

4.3. Die Rechtseinräumung beinhaltet insbesondere die folgenden Rechte

    a. Das Recht, die Podcasts und alle anderen Podigee von Dir überlassenen Inhalte (die „Inhalte“) auf eigenen Servern oder Servern Dritter zu hosten, d.h. die Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen und hierzu zu vervielfältigen, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Hiervon umfasst ist das Recht zur Zugänglichmachung über über Deine eigene Domain, eine Podigee-Subdomain als auch einen von Podigee eingerichteten RSS-Feed, sowie des Downloads und/oder Streamings unter Nutzung aller Technologien und Endgeräte, gleich ob heute oder erst zukünftig bekannt. Insoweit lineares oder nicht-interaktives Streaming urheberrechtlich nicht als öffentliche Zugänglichmachung, sondern als Sendung einzuordnen ist, werden die diesbezügliche Rechte - soweit sie Dir oder einer der anderen in Ziffer 4.2 genannten Personen zustehen - hiermit mit eingeräumt;

    b. die Inhalte bei Abfragen über das Internet (z.B. über die eigenen URL, eine Podigee-Subdomain als auch den von Podigee eingerichteten RSS-Feed) öffentlich zugänglich zu machen und sie hierzu zu vervielfältigen und an Dritte zu übermitteln oder Dritten den Zugriff auf die Inhalte zu gewähren,

    c. die Inhalte zum Zwecke der Datensicherung zu vervielfältigen,

    d. die Inhalte in technischer Hinsicht zu bearbeiten, insbesondere zu Encoden und die Audioqualität durch technische Verfahren selbst oder über Dritte zu verbessern,

    e. die Inhalte im Rahmen des Exports dritten Export-Plattformen zugänglich zu machen.

4.4 Die Einräumung der Rechte erfolgt nur als Durchleitungslizenz.

4.5 Du Garantierst, dass

    a. Du der alleinige und exklusive Inhaber der in diesem Vertrag eingeräumten Rechte und Berechtigungen bist und durch keinerlei anderweitige Bindung gehindert bist, diesen Vertrag abzuschließen und zu erfüllen,

    b. Du alle in diesem Vertrag Podigee eingeräumten Rechte der Mitwirkenden i.S.d. Ziffer 4.2. in weiterübertragbarer Weise erworben hast und soweit nach den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes erforderlich sämtlichen Mitwirkenden eine angemessene Vergütung zahlst,

    c. Deine persönlichen Angaben im Nutzer-Account (z.B. Name und E-Mail-Adresse) korrekt sind,

    d. Du allein für etwaige Zahlungen an die Künstlersozialkasse im Zusammenhang mit Vertrieb und Vermarktung der Inhalte verantwortlich bist,

    e. Hosting und öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte nicht gegen Rechtsvorschriften (insbesondere Gesetze des Urheberrechts, Markenrechts, Wettbewerbsrechts, Medienrechts, Zivilrechts, gegen Werberichtlinien, Jugendschutzgesetze und/oder Strafgesetze) verstößt sowie nicht Rechte irgendeiner Person oder eines anderen Dritten verletzt (insbesondere Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, Namensrechte, allgemeine Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild sowie das Recht, frei von Verleumdung und falscher Anschuldigung zu bleiben).

4.6. Du garantierst, dass Du der wirtschaftliche Produzent aller in Deinem Podigee-Account eingestellten Podcasts bist (d.h. Du hast für die Produktion selbst gezahlt und wurdest nicht zu den Produktionen von Dritten beauftragt). Es gilt der Grundsatz, dass ein separates Abonnement-Paket je wirtschaftlichem Produzenten abzuschließen ist. Bei Auftragsproduktionen ist das Abonnement-Pakte grundsätzlich vom Auftraggeber der Produktion abzuschließen. Sofern Du Podigee für Podcasts nutzen willst, obwohl Du nicht der wirtschaftliche Produzent der Podcasts bist (z.B. weil Du Auftragsproduzent für einen Dritten oder der Manager oder das Label eines oder mehrerer Podcaster bist etc.), so sprich uns bitte darauf individuell per E-Mail unter hello@podigee.com an.

4.7. Du bist verpflichtet und garantierst, auf dem von Podigee zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen. Du wirst dafür Sorge tragen, dass die von Dir gewählte Domain oder Podigee-Subdomain, unter der die Inhalte über das Internet abgefragt werden können, ebenfalls nicht Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzt. Du wirst ferner darauf achten, dass von Dir abgelegte Inhalte den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von Podigee oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von Podigee abgelegten Daten nicht gefährden.

4.8. Sofern in deinem Podcast Musik enthalten ist, garantierst Du dass alle etwaigen Rechte Dritter an der Musik in hinreichendem Umfang geklärt sind (z.B. Labels, Künstler, Verwertungsgesellschaften wie z.B. GEMA etc.). Du bist verpflichtet, uns vorab darüber zu informieren, wenn in Deinem Podcast Musik enthalten ist. Wir behalten uns vor, im Einzelfall einen Beleg über die ordentliche Klärung der Musikrechte zu Verlangen (z.B. GEMA-Bescheinigung etc.).

4.9. Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen und Garantien sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen Podigee auf Unterlassen der (vollständigen oder teilweisen) Darbietung der auf dem Podigee-Server abgelegten Inhalte über das Internet ist Podigee berechtigt, unter Berücksichtigung auch Deiner berechtigten Interessen die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend oder auch endgültig einzustellen. Podigee wird Dich über diese Maßnahme unverzüglich informieren.

4.10. Gefährden oder beeinträchtigen die von Dir abgelegten Inhalte den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von Podigee oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von Podigee abgelegter Daten, so kann Podigee diese Inhalte löschen. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, ist Podigee auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. Podigee wird Dich über diese Maßnahme unverzüglich informieren.

4.11. Im Falle eines Verstoßes gegen die oben genannten Verpflichtungen und Garantien stellst Du Podigee von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten auf erstes Anfordern frei. Weitergehende Ansprüche von Podigee bleiben unberührt.

5. Statistiken über Podcast-Nutzung

Podigee bietet Dir die Möglichkeit, Statistiken über die Nutzung / Downloads der von Dir über den RSS-Feed oder den Podcast Player veröffentlichten Podcasts an. Die Statistiken werden auf Basis der IAB Podcast Measurement Guidlines mit größtmöglicher Sorgfalt, jedoch ohne Gewähr erstellt.

6. Kunden-Support

Der Podigee-Kundensupport ist für Dich über den Hilfe-Button auf der Podigee-Website oder über das Kontaktformular erreichbar. Die Reaktionszeiten variieren je Abonnement-Paket und verstehen sich als grobe, unverbindliche Richtwerte. Für den Fall, dass diese Kommunikationswege nicht zur Verfügung stehen, kannst Du dich auch an hello@podigee.com werden.

7. Vergütung

7.1. Die Vergütung für die einzelnen Abonnement-Pakete, die Zahlungsintervalle sowie die von Podigee akzeptierten Zahlungsmethoden und Währungen richtet sich nach den Angaben auf der Podigee-Website.

7.2. Alle auf der Podigee-Website genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8. Laufzeit, Kündigung

8.1. Sofern Du Dich für ein monatliches Zahlungsintervall entschieden hast, so beträgt die vertragliche Mindestlaufzeit einen Monat. Die Laufzeit verlängert sich danach jeweils automatisch um einen weiteren Monat, wenn nicht vorher von einer der Parteien gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien sieben Tage zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.

8.2. Sofern Du Dich für ein jährliches Zahlungsintervall entschieden hast, so beträgt die vertragliche Mindestlaufzeit ein Jahr. Die Laufzeit verlängert sich danach jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht vorher von einer der Parteien vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien 30 Tage zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.

8.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.4. Jede Kündigung bedarf mindestens der Textform (z.B. E-Mail).

8.5. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses wird Podigee Dir unverzüglich sämtliche Podcasts, die in Deinem Nutzer- Account abgelegt sind, herausgeben. Die Herausgabe erfolgt durch Abruf über einen RSS Feed. Deine Podcasts und Daten werden acht Wochen nach Vertragsende gelöscht. Bitte sichere daher rechtzeitig alle Podcasts und Daten aus Deinem Podigee Nutzer-Account.

9. Haftung

9.1. Podigee haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Podigee für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Du als Vertragspartner vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall haftet Podigee jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Podigee haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Datenschutz

10.1. Sämtliche von Dir mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, Kreditkartennummer etc.) wird Podigee ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verwerten.

10.2. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Dir und Podigee benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Dich jederzeit zugänglich.

10.3. Bei Bedarf bietet Podigee Dir den Abschluss eines Standard-Auftragsdatenverarbeitungsvertrages (AVV) nach DSGVO an. Solltest Du eine eigene Vorlage eines AVV nutzen wollen, so behalten wir uns vor, Dir die Kosten der juristischen Prüfung Deiner Vorlage zu berechnen.

11. Änderungsvorbehalt

11.1. Da wir Podigee ständig weiterentwickeln, kann von Zeit zu Zeit auch eine Anpassung dieser AGB erforderlich werden. Wir behalten uns daher vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft unter Einhaltung des in den folgenden Absätzen dargestellten Verfahrens zu ändern.

11.2. Mindestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung informieren wir Dich per E-Mail über die Änderungen. Ab dem Zugang der Information hast Du vier Wochen Zeit, Dich mit den Änderungen vertraut zu machen. Wenn Du nicht damit einverstanden bist, kannst Du den Änderungen innerhalb dieses Zeitraums widersprechen.

11.3. Wenn Du widersprichst, kann der Vertrag von uns zum Ende der aktuellen Laufzeit gekündigt werden. Andernfalls, also wenn Du nicht widersprichst, gilt ab dem mitgeteilten Zeitpunkt des Inkrafttretens die neue AGB-Fassung.

11.4. Auf die Widerspruchsfrist sowie die Rechtsfolgen eines Widerspruchs oder eines Verstreichens der Widerspruchsfrist ohne Widerspruch werden wir Dich in der Information über die geplante Änderung hinweisen.

11.5. Sofern durch die Änderung uns oder Dir obliegende wesentliche Vertragspflichten betroffen sind (das sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die jeweils andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf), gilt der Änderungsvorbehalt nach Ziffer 11.1 nur dann, wenn die Änderung Dir unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar ist. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn wir sicherstellen, dass im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung geltende Konditionen bis zu dem Zeitpunkt unberührt bleiben, zu dem Du oder wir den Vertrag kündigen könnten, oder wenn wir durch eine Gesetzesänderung oder eine rechtskräftige oder vorläufig vollstreckbare gerichtliche oder behördliche Entscheidung zu der Änderung verpflichtet sind.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken oder Auslassungen.

13. Sonstiges

13.1. Die vorliegenden AGB sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen müssen, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, mindestens in Textform (z.B. E-Mail) gefasst werden.

13.2. Die deutsche Sprachfassung der AGB geht im Zweifel anderen Sprachfassungen der AGB (z.B. Englisch) vor.

13.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.4. Soweit Du bei Abschluss des Vertrages Deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch Podigee aus Deutschland verlegt hast oder Dein Wohnsitz oder Dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Podigee in Berlin, Deutschland.

© Podigee GmbH

09. März 2020

ANLAGE 1

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung für Verbraucher

1. Außergerichtliche Streitbeilegung

Wir weisen Dich darauf hin, dass Du neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 hast.

Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse lautet: legal@podigee.com.

Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher hast Du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung:

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Podigee GmbH, Ritterstraße 2a, 10969 Berlin, E -Mail hello@podigee.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der den Anteil der bis zum Zeitpunkt, an dem Sie uns von der Ausübung Ihres Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster für das Widerrufsformular gemäß Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück):

  • An [hier ist der Name, die Anschrift, ggf. die Telefaxnummer und E-Mailadresse des Unternehmens durch den Unternehmer einzufügen]:
    • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht), die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht) (*)
    • bestellt am: (*). . . . ./erhalten am (*) . . . . .;
    • Name des/der Verbraucher(s);
    • Anschrift des/der Verbraucher(s);
    • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);

    Datum

    (*) Unzutreffendes streichen

    Anlage 2

    Export-Plattformen in Kooperation mit Podigee

    1. SPOTIFY

    Der Export zu unserem Partner Spotify AB, Birger Jarlsgatan 61, 113 56 Stockholm, Schweden („Spotify“) ist für Dich ohne das Anlegen eines separaten User-Accounts bei Spotify möglich. Sofern Du Dich für den Export zu Spotify entscheidest, gelten die folgenden Bestimmungen:

    a. Dein Podcast darf keine vorproduzierten Werbe- und/oder Sponsoringbotschaften enthalten. Vom Moderator/Sprecher des Podcasts selbst eingesprochene Werbe- und/oder Sponsoringbotschaften sind zulässig. Werbe- und/oder Sponsoringbotschaften, die pornografische Inhalte enthalten, oder für Schusswaffen, Munition, Waffen, Zigaretten, Tabak oder E-Zigaretten, oder die sich auf politische oder religiöse Organisationen oder für Musik-Streaming-Dienste beziehen, sind nicht zulässig. Wir behalten uns das Recht vor, Podcasts zu entfernen, die unzulässige Werbe- und/oder Sponsoringbotschaften enthalten.

    b. Dir ist bekannt und Du erkennst an, dass Spotify Audio-, Display- und Video-Werbemittel auf der Spotify-Plattform schaltet.

    c. Eine Vergütung der Podcast-Abrufe über Spotify erfolgt nicht.

    d. Spotify ist nicht verpflichtet, die autorisierten Inhalte in die Spotify-Plattform aufzunehmen und/oder zu verbreiten. Spotify behält sich das Recht vor, Deine Podcasts mit sofortiger Wirkung von der Spotify-Plattform zu entfernen, wenn (a) Spotify von Podigee benachrichtigt wird oder anderweitig Kenntnis davon erlangt, dass der Podcast und/oder die Verbreitung desselben gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt oder verstoßen könnte oder eine rechtswidrige Handlung in Bezug auf Podigee, Spotify oder einen Dritten darstellt; (b) Spotify angewiesen wird, eine solche Maßnahme durch die Staatsanwaltschaft oder eine andere zuständige Behörde zu ergreifen; (c) Podcasts, die an Spotify übermittelt wurden, möglicherweise die geistigen Eigentumsrechte eines Dritten verletzen oder verletzen könnten, wenn sie von Spotify über die Spotify Plattform verbreitet würden; Spotify informiert Podigee so schnell wie möglich über eine Aussetzung Deines Podcasts, und über die Gründe für die Aussetzung. Podigee wird Dir diese Information auf Anfrage weitergeben.

    e. Spotify hat das weltweite, non-exklusive Recht, (a) die Podcasts digital zu encoden und zu vervielfältigen und anderweitig zu verarbeiten, soweit dies erforderlich ist, um die Podcasts über die Spotify Platform öffentlich zugänglich zu machen, (b) die Podcasts öffentlich zugänglich zu machen in Form von Streams und Conditional Downloads auf pre-programmed und on-demand Basis an die Endgeräte der Nutzer, (c) die Podcasts sowie Metadaten und Bilder den Spotify-Nutzern über den Spotify Client zum Zwecke der Identifizierung und Ermöglichung der Verfügbarkeit der entsprechenden Podcasts auf der Spotify-Plattform öffentlich zugänglich zu machen, (d) die Podcasts über die API zur Anzeige auf Diensten Dritter öffentlich zugänglich zu machen; (e) Kopien der Podcasts auf den Servern und Endgeräten von Spotify herzustellen und zu speichern, die vernünftigerweise notwendig sind, um es Spotify zu ermöglichen, die Podcasts der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Im Zweifel entscheidet Spotify nach eigenem Ermessen, ob ein Podcast über den Dienst verbreitet wird. Spotify ist berechtigt, die Podcasts in allen Bereichen, Funktionen und Features der Spotify- Plattform zu verwenden.